Entwicklung soll nachprüfbar sein

RIEDSTADT (hhh). Anfang kommenden Jahres will das Riedstädter Parlament über ein Verfahren entscheiden, mit dem überprüft werden kann, ob die für Riedstadt beschlossene Lokale Agenda 21 auch umgesetzt wird. Mit der Agenda 21 ist eine Aufgabenliste gemeint, mit deren Verwirklichung eine nachhaltige ökologische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht werden soll.

Ein mögliches Prüfverfahren der Agenda-Ziele stützt sich auf so genannte Indikatoren. Die Technische Universität Darmstadt (TU), die in Kooperation mit der Gemeinde Riedstadt die Lokale Agenda bearbeitet, hat für das Prüfverfahren 42 Indikatoren vorgeschlagen. Diese Nachprüfbarkeitsfaktoren orientieren sich an den etwa 40 Oberzielen der Agenda.

In bisher drei Arbeitssitzungen haben unter Moderation der TU Mitglieder des Perspektivenausschusses des Parlaments gemeinsam mit Agenda-Aktiven Riedstadts diesen Indikatorenkatalog diskutiert. Sie prüften, ob diese einzelnen Indikatoren das zu überprüfende Oberziel hinreichend abdecken, ob sie die erwünschte Kontrollfunktion erfüllen und ob diese Messgrößen jederzeit verfügbar sind. Insbesondere die Verfügbarkeit sei wichtig, baten Vertreter der Riedstädter Verwaltung in der Diskussionsrunde - denn bei ihnen bliebe später diese Arbeit hängen.

Am Dienstag diskutierte die Runde 15 Indikatoren für die Oberziele aus den Agenda-Bereichen Soziales/Bildung/Kultur/Gesundheit sowie Verkehr.

Für das Oberziel aus dem Bereich Gesundheit etwa "Verbesserung der Versorgungsqualität der Bevölkerung" hatte die TU als Messgröße die "Anzahl der Arztpraxen pro tausend Einwohner, untergliedert in die medizinischen Fachrichtungen" vorgeschlagen. Eine von ihr mitgelieferte Grafik zeigte die Entwicklung von 1990 bis zum Jahr 2000 auf (Daten der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen). In der Diskussion wurde dieser Indikator ergänzt: Es solle auch die Notarztversorgung berücksichtigt werden, speziell das Einhalten vorgeschriebener Hilfeleistungsfristen, beschloss die Runde.

Im Bereich Verkehr heißt ein Oberziel "Ökologisch verträglichen Fortbewegungsarten . . . den Vorrang einräumen . . ." Die TU schlug als Indikator die "Länge des Radwegenetzes" vor. Dies reichte der Diskussionsrunde nicht. Die Vernetzung des Radwegenetzes könnte darüber, ob das Agenda-Ziel erreicht wurde, mehr aussagen. Zudem sei die Investitionssumme ins Radwegenetz und in den öffentlichen Personennahverkehr aussagekräftiger, hieß es in der Diskussion. Ein Gesprächsteilnehmer schlug vor, die Anzahl der für die Radwege abgesenkten und abzusenkenden Bordsteinkanten als Messgrößen mit heranzuziehen. Dieser Punkt wurde nicht weiter diskutiert.

In der nächsten Zusammenkunft am 11. Dezember (Dienstag) um 19 Uhr im Rathaus Crumstadt solle darüber abschließend befunden werden, bat Moderator Ulrich Gehrlein (TU). In dieser Zusammenkunft stehen die restlichen Indikatoren aus den Bereichen Wirtschaft, Siedlungsentwicklung und Gemeindeverwaltung auf der Tagesordnung.

Darmstädter Echo, 09.11.2001