Standards sollen erhalten bleiben

RIEDSTADT (ute). Der Riedstädter Haushalt 2001 ist verabschiedet: 49 Millionen Mark im Verwaltungshaushalt - mit 15,5 Millionen Mark Personalausgaben und einem Defizit von rund 60 000 Mark -, elf Millionen Mark im Vermögensetat listet das Zahlenwerk auf. Die 19 Gemeindevertreter der SPD stimmten mit Ja; CDU, WIR und GLR mit insgesamt 15 Abgeordneten sprachen sich dagegen aus.

In der Debatte am Donnerstagabend - die abgesehen vom Beitrag des GLR-Sprechers Norbert Schaffner sehr sachlich verlief - nannten Grüne Liste und WIR den Haushalt sozial unausgewogen. Auch glaubten sie "eine Menge Wahlgeschenke" darin zu entdecken. Eine Formulierung, die CDU-Fraktionschef Günter Schork nicht für glücklich hielt: "Die CDU sieht, wo etwas getan werden muss; das sollte man nicht so abwerten."

Diskussionsthema war unter anderem die Grünpflege in der Gemeinde, für die die SPD künftig inklusive zusätzlicher Stellen 165 000 Mark mehr ausgeben will. Einhellig war man in der Opposition der Meinung, dass die Vergabe an ein Privatunternehmen allemal billiger sei als neues Personal. Überhaupt - so die CDU - sei es sinnvoller, die Arbeiten für die Ortsteile einzeln auszuschreiben.

Die Forderung der SPD nach einem zweiten Jugendpfleger für Riedstadt schien vor allem der CDU zu weit gegriffen. Man möge doch erst einmal die vorhandene Stelle besetzen. Das Argument, der Jugendpfleger sei "so mit Verwaltungsarbeit zugebaggert, dass er nicht rausgehen kann zu den Jugendlichen", ließ Schork nicht gelten. Sicherlich müsse man die Stelle entlasten. Es sei jedoch sinnvoll, ein Konzept für die Jugendpflege vorzulegen, bevor man neue Stellen schaffe.

Rita Schmiele (SPD) wandte sich entschieden gegen den Vorwurf, der soziale Aspekt komme im Etat zu kurz. Gerade in diesem Bereich sei Riedstadt in vielen Dingen federführend - durch freiwillige Leistungen wie Betreuungsangebote in Kindergärten und für Schulkinder, Vereinsförderung, Agenda-Prozess und Jugendbetreuung. Diese Standards wolle man unbedingt erhalten. Allerdings müsse die Gemeinde die Betreuung für Jugendliche ab 14 Jahren noch verbessern. Eine zweite Jugendpflegerstelle garantiere hiere eine schnellere Umsetzung - und sie lasse sich kostenneutral verwirklichen, da Mittel für Honorarkräfte überflüssig würden.

Die SPD habe sich in Sachen Haushaltsplan bemüht, "Gemeindevermögen zu pflegen", sagte Schmiele. Deshalb habe man auch der Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze zugestimmt. Die Sozialdemokraten sähen aber auch ein, dass nicht alles in einem Jahr machbar sei. Weshalb sie beispielsweise auch die dringend notwendige Pflasterung des Richthofenplatzes in Erfelden (für 250 000 Mark), die sie bereits 2001 realisiert sehen wollten, ins Investitionsprogramm 2002 zu verschieben bereit seien.

Darmstädter Echo, 09.12.2000