80 Ideen zur Konkretisierung des Riedstädter Agenda-Prozesses
Arbeitsgruppe reklamiert bei Koordinationsrunde Verkehrskonzept
Das weitere Vorgehen im Riedstädter Agenda-Prozess, die Zukunft der Arbeitsgruppen sowie die Sachstandsberichte der Agenda-Arbeitsgruppen standen im Mittelpunkt eines Koordinationstreffens, das Moderator Ulrich Gehrlein von der TU Darmstadt moderierte. Er berichtete, dass die selbstgesteckten konkreten Arbeitsziele in jeder Arbeitsgruppe (AG) bald erreicht seien. Auch liefen die Arbeitsverträge mit den bezahlten Moderatoren zum Jahresende aus.
Um die Riedstädter Agenda-Arbeit fortzuführen, müsse bald über Anschlussaufträge, Gruppenzusammensetzung und über die Art der künftigen Form der Moderation entschieden werden.
Die einzelnen AG-Ergebnisse können nach der theoretischen Behandlungen nun in konkrete Projekte münden - dabei biete sich an, die Arbeit ohne bezahlte Moderatoren fortzuführen, war eine Ansicht; dass Gruppenmitglieder zu Moderatoren fortgebildet werden könnten, war eine andere. Beide Möglichkeiten sollen in den einzelnen Gruppen diskutiert werden. In der nächsten Koordinationsrunde am 10. Oktober (Dienstag) um 19 Uhr im Rathaus Crumstadt soll entschieden werden.
Um künftige Arbeitsthemen zu ergründen, animierte Mode rator Gehrlein zu einem Brainstorming. Alle Anwesenden sollten auf Kärtchen formulieren, was ihrer Meinung nach in den nächsten sechs Jahren - nach der Verabschiedung der lokalen Riedstädter Agenda - geschehen soll. Etwa achtzig, teils sehr unterschiedliche Antworten kamen zusammen. "Die Bevölkerung trägt die Umsetzung mit." Bis zur Prognose "Der Agenda-Prozess kommt zum Erliegen", reichten die Einschätzungen in der Koordinationsrunde. Auch, dass im Jahr 2003 eine Agenda für die gesamte Ried-Region verabschiedet werde, wurde hoffnungsvoll prognostiziert. Ebenso die Hoffnung, dass sich die Politik wirkungsvoll für die Agenda-Prozesse einsetze.
Bis zur nächsten Zusammenkunft will das Agenda-Büro alle Anregungen ordnend zusammenfügen; im Oktober soll dann über künftige Aufgaben der Riedstädter Agenda-Gruppen diskutiert und entschieden werden.
Beim Sachstandsbericht der einzelnen Arbeitsgruppen kritisierte die AG Siedlungsentwicklung und Verkehr, dass sich die Diskussion über ein Riedstädter Verkehrskonzept nun mittlerweile ein Jahr durch die Parlamentsausschüsse schleppe - ohne dass bisher ein entsprechender Auftrag, das Konzept zu erstellen, erteilt wurde (Anmerkung der Redaktion: Bisher wurde das Verkehrsplanungsbüro nur zur Ermittlung der Verkehrsströme, für ein Mängelkataster und zur Prognose über den künftigen Verkehr beauftragt - Auftrag Teil I; der zweite Teil des Gesamtauftrags, soll Riedstadt das Verkehrskonzept bringen und steht noch aus).
Seit Februar 2000 mahne die AG ein zügigeres Handeln an, sagte Moderatorin Nicola Moczek. Die AG habe ihre Stellungnahme fertig, doch der Fachausschuss habe das Thema bereits zweimal vertagt. Ob die angesetzte Sondersitzung des Verkehrsausschusses zum Thema Verkehrskonzept (am Montag, 14., um 17 Uhr im Rathaus Crumstadt) Fortschritte bringt, war in der Koordinationsrunde unklar: Einerseits soll die Sitzung "für die Diskussion des weiteren Vorgehens in Sachen Verkehrskonzept genutzt werden", wie es in der Einleitung heißt. Andererseits hat der Verkehrsausschuss im August '99 beschlossen, einen Auftrag an den Verkehrsplaner erst zu vergeben, wenn die bereits erledigte Verkehrszählung (Herbst '99) "in einem Workshop aufgearbeitet wurde".
Zudem wurde in der Koordinationsrunde bekannt, dass vor ein paar Tagen und zur Vorbereitung der Sondersitzung des Verkehrsausschusses "ein ausführliches Gutachten" des Planungsbüros verteilt wurde. Das Papier, in dem als neue Informationen auch detailliert zum Öffentlichen Personennahverkehr und zum Radwegenetz Stellung genommen wurde, sei jedoch nur an die Fraktionsvorsitzenden verteilt worden. Und nicht an die Ausschussmitglieder des Verkehrsausschusses und die Agenda-Gruppe Siedlungsentwicklung und Verkehr, ergab die Diskussion. Das Agenda-Büro soll diese Angelegenheit klären.
Vom Riedstädter Parlaments büro und vom Vorsitzenden des Verkehrsausschusses erfuhr diese Zeitung, dass das neuerliche Gutachten des Planungsbüros nicht breit gestreut verteilt wurde, weil die Inhalte in Kurzform in der Februar-Sitzung dem Verkehrsausschuss erläutert worden seien und das Papier noch nicht "zwischen Fachbüro und Gemeindevorstand abgestimmt" worden sei. Unmittelbar nach diesem Gespräch wurde jedoch ein Schreiben des Gemeindevorstandes auch an die Mitglieder des Verkehrsausschusses sowie an die Agenda-Gruppen geschickt, mit dem auch diesem Personenkreis das Gutachten zugänglich gemacht wurde. Im Anschreiben heißt es, dass in der Sondersitzung "die verschiedenen Vorstellungen aus den Fraktionen zusammengefasst und ein weiterer Auftrag an das Planungsbüro konkretisiert werden soll".
In der Agenda-Koordinationsrunde waren alle vier anwesenden Fraktionsvorsitzenden jedoch der Ansicht, dass vor einem weiteren Auftrag an das Planungsbüro ein Workshop abzuhalten sei - wie im August 1999 beschlossen.
Darmstädter Echo, 11.08.2000
